Deutschland/Chemnitz: Verdächtiger kommt frei


Chemnitz: Verdächtiger 22-Jähriger kommt frei
Aktualisiert am 18. September 2018, 15:12 Uhr


Der 22 Jahre alte Yousif A., der im Verdacht steht, in Chemnitz an der Tötung von Daniel H. beteiligt gewesen zu sein, kommt auf freien Fuß. Das hat sein Anwalt bestätigt.

EU-Parlament für Sanktionen gegen Ungarn und Polen - aber kein Verfahren gegen Österreich

 

Einfach unfassbar,

dass aufgrund eines "Berichtes" der Grün-EU-Abgeordneten Judith Sargentini -  der Gesinnungsfreundin der derzeit in Wien vor Gericht stehenden vormaligen Grün-Abgeordneten Sigi Maurer* - das europäische Parlament ein Strafverfahren gegen Ungarn einleitet ...

* Fotobericht vom Prozess gegen Sigi Maurer, die sich laut ihrer Website nahezu unentwegt "von Männern unzüchtig angestarrt" und sich deshalb  als "Rächerin aller sich unzüchtig angestarrt erachteten Maiden"  erachtet, online unter > Strafverfahren Sigi Maurer.

Die teilweise mit großer Leidenschaft und Inbrunst vorgebrachten Gründen für das EU-Verfahren gegen Ungarn bedürfen einer - unbedingt notwendigen - Anmerkung:

FUEN - Gemeinschaft der Minderheiten in Europa

UNTER EINEM DACH - DIE FUEN FAMILIE
Über 400 Minderheiten gibt es in Europa, mehr als 90 sind unter dem Dach der FUEN organisiert. Sie tragen zum unwiederbringlichen Erbe Europas bei.
Die FUEN ist Solidargemeinschaft, Familie und Interessenvertretung zugleich. Unser Netzwerk wird getragen von kritisch denkenden, engagierten Personen und aktiven Organisationen.
Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) ist mit 94 Mitgliedsorganisationen in 32 europäischen Ländern der größte Dachverband der autochthonen, nationalen Minderheiten.

Ungarn - Offener Brief und Kommentar von RA Dr. Eva Maria Barki


Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki

 

Sehr geehrte Damen und Herren !

Liebe Freunde !

Die Attacken gegen Ungarn und Orban nehmen wieder zu. Der Grund liegt offenbar in der unbeugsamen Haltung Ungarns in der Migrationsfrage, aber auch in der allgemeinen geopolitischen Entwicklung, in der sich ein Ende der amerikanischen Vorherrschaft abzeichnet und die Nervösität zunimmt. Vorigen Montag wurde zum ersten Mal ein Russland-Ungarn-Türkei –bashing veranstaltet, Paul Lendvai stellt sein neues Buch „Orbans Ungarn“ demnächst vor, die Angriffe gegen Ungarn in (EU-) Politik und Medien erscheinen wieder orchestriert und konzentriert.

Die Sorgen der US-Politiker ...

 

Transgender und das Toilettengesetz in der USA


Der Streit um ein Gesetz zur Toilettenbenutzung durch Transgender im US-Bundesstaat North Carolina schlägt weiter hohe Wellen: Das Justizministerium in Washington und der Gouverneur des Südstaates beharrten auf ihren gegensätzlichen Positionen zu dem Gesetz und reichten Klage gegeneinander ein.

Petition: Dank an Ungarn für ihr Veto in der EU

 

 

Ungarn hat, alleine auf weiter Flur, die Familie in der EU verteidigt!

Vertreter Ungarns bei der EU haben am 7. März 2016 in Brüssel mit ihrem Veto die Annahme familienfeindlicher Texte in letzter Minute verhindern können. Die Entwürfe hätten auch die Verschiebung von Zuständigkeiten in der Familienpolitik von nationaler Ebene auf EU-Ebene weiter befördert.

Strafanzeigen gegen tschechische Kommunisten

NGOs reichen Strafanzeige gegen Kommunistische Partei wegen Erklärung zum Februar 1948 ein

Sieben NGOs haben eine Strafanzeige gegen die Kommunistische Partei (KSČM) wegen der Erklärung eingereicht, in der sich die Partei zu den revolutionären Fundamenten des Februars 1948 bekannt hatte.

Die Partei beging damit den NGOs zufolge die Straftat der Leugnung, Infragestellung, Billigung und Rechtfertigung des Genocidiums. Dies teilte das Zentrum für die Dokumentation totalitärer Regimes via Facebook mit.

Debakel für Merkel, Triumphe für AfD

Landtagswahlen 2016 in Deutschland

 

Deutschlandss Wähler bereiten der von Angela Merkel geführten CDU   eine herbe Enttäuschung - und der AfD einen epochalen Wahlerfolg.

Bei der CDU hatte man bis zuletzt gehofft, mit einem "blauen Auge" bei  den drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz davonzukommen.

 

Foto: https://de.wikipedia.org/wiki/Angela_Merkel

RA Dr. Eva Barki: Krim als Vorwand für subversiven Krieg

 

DIE KRIM ALS VORWAND FÜR DEN SUBVERSIVEN KRIEG
GEGEN RUSSLAND, KOSOVO ALS PRÄZEDENZFALL


Eine politische und rechtliche Analyse zum Selbstbestimmungsrecht der Völker
Eva Maria Barki, Dezember 2015



Europa als geopolitisches Schachbrett im neuen Ost-West Konflikt


Es ist nicht das erste Mal, dass Papst Franziskus anlässlich der Anschläge in Paris von einem 3. Weltkrieg spricht, der sich in Etappen entwickelt und zunehmend immer größere Bereiche erfasst. Europa wurde zum Schachbrett der geopolitischen Interessen und läuft Gefahr zum Schlachtfeld zu werden. Die Migrationsflut und die daraus resultierenden Gefahren sind aber nicht die Ursache, sondern das Ergebnis einer Entwicklung, die sich bereits seit dem Ende des Kalten Krieges abzeichnet.

Wer sind die Kriegführenden und was sind die Kriegsziele?

> Griechenland wehrt sich gegen EU-Diktate

Wer die Bedingungen der "Reformexperten" näher betrachtet, dem wird Athens Abneigung verständlich: Unter anderem sollen Österreichs Juristen (sic) den Helenen zeigen, wo der "Bartl den Most holt" !!!

Ungarn und der ORF

 

Eine Pflichtlektüre für jene, die noch immer der Hoffnung sind, Österreich werde nicht nur propagandistisch, sondern auch tatsächlich eine Demokratie.

Henry M. Broder verteidigt Österreich

 

"Es ist schlicht und einfach ein fataler Irrweg, dass die Sozialdemokraten im österreichischen Burgenland mit der FPÖ ein Bündnis eingehen wollen. Die SPÖ wird das politisch bitter bereuen", meinte unbedingt äußern zu müssen die Genossin Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der deutschen Sozialdemokraten (SDP).

Eine ungemein kluge Frau - Bettina Röhl

Was könnte man dem noch hinzufügen ?

Quelle: http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/aktuelle-totschl...

"Früher gab es Denkschulen, die Religion und viele Denk-Ge-und Verbote. Heute gibt es den medien-und internetbasierten Mainstream, die wohl gefährlichste und gefräßigste Hydra, die auch die Menschen oder mindestens deren Seelen frisst.

FAZ: Wirtschaftsspionage für die USA ?

Streit über BND-Tätigkeit Wirtschaftsspionage für Amerika?

In der Affäre um die Unterstützung des BND für den amerikanischen Geheimdienstes NSA geht die SPD zunehmend auf Distanz zum Kanzleramt. Auch von der Opposition kommt scharfe Kritik.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/streit-ueber-bnd-taetigkeit-wi...

Für schwedische Politikerin sind Djihadisten gleichzusetzen mit Hebammen, die gegen Abtreibung sind.

„Djihadisten mit Abtreibungsgegnern gleichgesetzt“ - unter dieser Überschrift berichtet die schwedische Zeitung "Varlenidag" am 09.02.2015 über Aussagen der "nationalen Koordinatorin gegen gewalttätigen Extremismus" beim schwedischen Justizministerium, Mona Sahlin, im Rahmen einer Podiumsdiskussion über Religion und Demokratie.

Da Frau Sahlin – wie gesagt – nationale Koordinatorin gegen gewalttätigen Extremismus ist, könnte man dieser Überschrift nach meinen, sie habe über radikale, gewalttätige Menschen gesprochen. Genau das hat Frau Sahlin, die immerhin in Schweden stellvertretende Premierministerin und langjährige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens war, aber nicht getan. Vielmehr bezog sich ihre Äußerung ganz konkret auf die schwedische Hebamme Ellinor Grimmark, die sich unter Berufung auf ihr Gewissen weigert, an Abtreibungen mitzuwirken.

USA-Israel: Eine Intrige wird zum Bumarang

In einem höchst bemerkenswerten Artikel in der Zeitung "Die Badische" wird auf ein eigenartiges politisches Spielchen um Israels Premier Benjamin Netanjahu hingewiesen:

http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/eine-intrige-wird-zum-bumerang--100040351.html

Armenische Völkermordfrage vor Klärung

Erdogan will Historikerurteil zu Armeniern befolgen

Kurz vor dem 100. Jahrestag der Massaker an den Armeniern in der heutigen Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan klargestellt, dass sich sein Land einem Urteil von Historikern in der Völkermordfrage unterwerfen würde. Experten sollten sich zusammensetzen und einen Bericht verfassen, sagte Erdogan gestern Abend im Staatsfernsehen TRT.

So viel NS-Ideologie steckt im Islamismus

Kommentar von Clemens Wergin, US-Korrespondent:

Maßlosiigkeit in Namen einer höheren Moral: Es gibt einen direkten Traditionstransfer von Gedankengut der deutschen Nationalsozialisten hin zum Strömungen des islamischen Fundamentalismus.

Mordkomplott gegen ukrainischen Oligarchen in Wien

Quellehttp://diepresse.com/home/wirtschaft/international/4588139/print.do

Mordkomplott gegen Oligarchen Firtasch in Wien

06.11.2014 | 17:02 | VON EDUARD STEINER (DiePresse.com)

"Presse"-Exklusiv: Dem Ukrainer droht seit März die Auslieferung von Österreich an die USA. Fast ebenso lange warten seine Gegner darauf, ihn hier zu töten.

Ungarn droht EU.Austritt

Ungarn hat in der laufenden Woche für einen Eklat innerhalb der Europäischen Union gesorgt. Der ungarische Parlamentspräsident Kövér gab zu verstehen, das Land könne die EU verlassen, falls sich die EU-Spitze in seine Innenpolitik einmischt.

Ein mehr als lesenswerter Artikel über Banken & Skandale

 

US-Banken: JP Morgan plant mehr Geld für Rechtsstreit ein

Das US-Finanzinstitut JP Morgan richtet sich auf mehr Ärger mit der Justiz ein. Aktuelle Zahlen weisen Rückstellungen für Strafzahlungen von fast sechs Milliarden Dollar aus – über eine Milliarde mehr, als kalkuliert.

Firmensitz von JP Morgan in New York: Die Großbank richtet sich auf weitere Rechtsstreit ein. Quelle: Reuters
Firmensitz von JP Morgan in New York: Die Großbank richtet sich auf weitere Rechtsstreit ein. Quelle: Reuters

New YorkJP Morgan Eine der größten US-Banken stellt sich im Skandal um manipulierte Devisenkurse auf eine hohe Strafe ein.

Iran: Haftstrafe für Volleyball-Zuseherin

Haftstrafe für junge Britin im Iran

Die britisch-iranische Doppelbürgerin Ghontscheh Ghawami ist im Iran zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Sie wollte bei einem Volleyball-Spiel der Männer zuschauen ! 

Raumfähre in den USA abgestürzt


Absturz des "SpaceShipTwo" Horror-Woche für die private Raumfahrt


Raumfahrt Absturz des "SpaceShipTwo"


Wrackteile des abgestürzten "SpaceShipTwo" in der in Kalifornischen Mojave Wüste: Es ist der zweite schwere Unfall in der privaten Raumfahrt innerhalb weniger Tage. (Foto: AP)

Quelle: Süddeutsche Zeitung; AP (Fotos), Reuters (Fotos)

EU-Kommission verhängt Strafen in Bankenskandal

EU-Kommission verhängt im Libor-Skandal Strafen gegen weitere Banken

NSU-Prozess - Neonazi als Zeuge

Im NSU-Prozess soll laut Medienberichten der Ex-Neonazi und V-Mann Carsten Sz., als Zeuge einvernommen werden. Das Potsdamer Innenministerium soll sich gegen diese Zeugeneinvernahme wehren, Kritiker sprechen von Sabotage.

 

Selbstmord von Thierry Leyne, Geschäftsparter von D. Strauss-Kahn

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inks Dominique Strauss-Kahn, rechts Thierry Leyne

Am Freitag, ein Tag nach dem Selbstmord von Thierry Leyne, Geschäftsparter von Dominique Strauss-Kahn, hat das Unternehmen Assya Asset Management beim Luxemburger Handelsgericht den Antrag auf Zahlungsaufschub gestellt. Die Firma wird von der Finanzgruppe Leyne Strauss-Kahn (LSK) kontrolliert LSK ist auf Vermögensverwaltung spezialisiert. Das Unternehmen war vor einen Jahr gegründet worden Leyne war wichtigster Partner von Strauss-Kahn.

Schöne neue Welt

Deutsche Medien berichten, dass der deutsche Geheimdienst BND auf Kosten der  deutschen Steuerzahler deutsche Bürger ausspionieren will ...

Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke sollen die Neugierde der nunmehr wieder vereinten deutschen Schnüffler befriedigen helfen. Was waren das für Zeiten, als man über die ach so bösen Stasi-Leute herziehen konnte ...

http://www.sueddeutsche.de/digital/auslandsgeheimdienst-bnd-will-soziale...

Schlimmster Massenmöder der USA

Feiger Überfall auf AfD-Politiker

 

Staatsanwaltschaft und Polizei veröffentlicht vom Überfall auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz

Türkei verärgert über Tschechien

Israel - Regierung zerfällt - Neuwahlen

Quelle: Jerusalem (dpa)

Inmitten einer Zeit extremer Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern implodiert Netanjahus Mitte-Rechts-Regierung.

 Nur 20 Monate lang hat die wacklige Mitte-Rechts-Koalition von Benjamin Netanjahu gehalten. Jetzt steht die dritte Regierung des israelischen Ministerpräsidenten vor dem Aus.

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