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Beim Konzipieren eines offenen Briefes betreffend unfassbarer Vorgänge* in Österreichs Justiz fand ich im "Juristisches Wörterbuch" von Prof. Dr. Köbler, dem Verfasser zahlreicher Fachbücher und Lehrbeauftragten an der Universität Innsbruck, eine bemerkenswerte Definition:

"Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. 

Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z.B. Willkürverbot)."

* Anmerkungen:

Kranker (laut Gutachten) muss zeitweise nackt in einer völlig leeren Zelle auf den Boden schlafend verbringen in laut PROFIL "Österreichs Guantanmo". (NÖ)

Anstatt wegen Verdachts des Amtsmissbrauches, der unter Ausnützung einer Amtsstellung geleisteten Beihilfe zum gewerbsmässigen Betrug und anderer Delikte angeklagt,  wurde Verdächtiger in allen Ehren in die Pension geschickt. (OÖ)

Neuerliche Missachtung von verfassungsrechtlich bzw. international festgelegten Regeln, wie öffentliche Verhandlungen abzuführen sind in einem Fall, bei dem bereits zweimal höchstgerichtlich Verletzung der Grundsätze eines fairen Verfahren festgestellt wurden. (Wien)

Aufgrund der "Intervenierung" einer linken Berliner Organisation wird ein Urteil  des Wiener Straflandesgericht aufgehoben. Mit einer abenteuerlichen "Begründung" und Negierung des Umstandes, dass  die Nutzniesserin des aufgehobenen Urteils sich einer Methode bediente, die ua zur "Reichskristallnacht" geführt - der öffentlichen Herabwürdigung und Schmähung. (Wien/Berlin) 


 

Rubrik:

Rechtsbankrott in Österreich ???