Dr. Alma Zadics Probleme

 

Wenn Justizministerin Zadic - aus welchen Gründen auch immer, sei es Korrektheit, Nichtwissen, Naivität, Wagemut - so beherzt ans Werk -gehen würde, wie es seinerzeit ihr Gesinnungsfreund Semir Kesetovic unter anderem mit seinem  >Marsch durch ein Dorf in NÖ getan, dann  würde sie mit schier unlösbaren Problemen konfrontiert sein:  Da die Versuche diese Probleme rechtskonform* zu lösen,  nahezu zwangsläufig dazu führen würde, dass  in Kürze die Justizministerin nicht  mehr Dr. Alma Zadic heißt.

* Rechtskonform in Entsprechung ihres in Europa nahezu einzigartigen Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft. Von den 27 EU-Staaten haben nur zwei Justizminister ein Weisungsrecht gegenüber den Anklagebehörden:  Österreich und das von bestimmten Kreisen in Österreich heftigst kritisierte Polen.

Zwei der zahlreichen Probleme , die zu lösen Dr. Zadic unlösbare Probleme bereiten würden, falls sie diese Probleme als solche wahrnehmen kann und will: Die Causen "Kohlhaupt" und "Baumgartner II"

Hinsichtlich einem Können  sollte es bei Dr. Alma Zadic  nicht die geringsten Zweifel geben - sie ist Juristin, und wer in Österreich ein Jus-Studium  absolviert hat ist befähigt nicht nur Justizministerin, sondern auch Vizebundeskanzler, Justizminister, Verfassungsrichter, "Spezial Advisor" (Berater) der EU-Kommissarin und Strafverteidiger  auch ohne RAK-Prüfung zu werden. 

Zum Wollen der Frau Justizministerin Dr. Zadic bei rechtsverletzenden Vorgängen  bzw. Verhalten von Amtspersonen  rigorose Maßnahmen anzuordnen, muss einiges bedacht werden - unter anderem die oben erwähnte Möglichkeit einer sie betreffenden personellen Umbesetzung im Justizbereich.

Zu BM Dr. Zadics Problemen darf ferner angemerkt werden, dass allein das Problem "Baumgartner"  - der im oben erwähnten Artikel "Marsch durch ein Dorf in NÖ" erwähnte Musketier "KIND" ist ident mit mit Mag. Herwig Baumgartner - nicht weniger als 700  Verfahren umfasst, mit unzähligen Rechtsverletzungen, die als solche zu erkennen selbst einer(m)  minder gebildeten Hilfsarbeiter(in) nicht schwer fallen könnte.

Nur ein Aspekt von erschreckend vielen: Musketier "KIND" recte Mag. Herwig Baumgartner hat wenige Wochen nach dem "Marsch durch ein Dorf in NÖ" an einer weiteren Demo teilgenommen - an einer polizeilich genehmigten Kundgebung  vor dem Justizministerium in 1080 Wien, wobei auch Klagen gegen BM Bandion-Ortner laut vorgebracht wurden.

Unter den Teilnehmern an dieser polizeilich überwachten Demonstration in Wien befand sich eine Frau, die zu Baumgartners Aufzeigen von justiziellen Missständen nicht minder Grausliches hinzufügen wußte: Die Behörden hätten trotz Hinweisen nichts unternommen, um zu verhindern, dass  ein Vater seine eigenen Kinder missbrauchte und schwängerte. Die verbittert diese Klagen vorbringende Frau war seinerzeit Kindermädchen bei jener Familie, deren Oberhaupt wegen ua. Unzucht mit seinen minderjährigen Töchtern zu lebenlanger Haft verurteilt wurde ...

Wenige Tage später wurde Mag. Herwig Baumgartner  (alias Musketier "Kind") in einer überfallsartigen Polizeiaktion während eines harmlosen Medienrechtsprozesses im Wiener Straflandesgericht verhaftet und ist seit nunmehr 10 Jahren ! seiner Freiheit beraubt.

Die überfallsartige Polizeiaktion bei der Verhaftung von Mag. Baumgartner, wurde später höchstgerichtlich als rechtswidrig verurteilt.  

Nach seiner Verhaftung wurde Mag. Baumgartner, obwohl keines der dem Haftbefehl zugrunde gelegten "Untaten" im Bereich des OLG Linz verübt (worden sein sollen), in das LG Linz überstellt und dort in einem - milde ausgedrückt - eigenartigen Prozess zu einer mehrjährigen Haftstrafe und der Maßnahme  nach § 21,1 StGB, die bis zu lebenslanger Haft !!!!! bedeuten kann - durch den nicht unumstrittenen und ua durch sein "Giraffen-Schamlippen-Klitoris-Urteil" bekannt gewordenen Richter Klaus Bittmann verurteilt.

Fotos von Mag. Herwig Baumgartner in der Zeit 2009-2010 und 16 Monate später - dem Aussehen nach um Jahrzehnte gealtert 

 

Auch bei diesem Prozess im Linz waren polizeiliche Maßnahmen angewandt worden, die  mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar und auch vom Höchstgericht als eindeutig rechtswidrig erkannt wurden.

Derzeit (Juli 2020) wird Mag. Baumgartner seinen Ausführungen nach in der JA Wien-Josefstadt unter rechtsverletzenden Bedingungen gefangen gehalten, wie auch von der Volksanwaltschaft bestätigen worden sein soll.

 

Artikel wird laufend ergänzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

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