Dem seit zehn Jahren - rechtswidrig, wie nicht nur er allein meint - seiner Freiheit, seines Vermögens und seiner Rechte beraubten Autor von Dokumentationen über Rechtsmissbrauch und Willkür erlebte man am 10.Oktober 2019, im Wiener Handelsgericht als Kläger in einem Medienverfahren.
Das kleinformatige Boulevardblatt "Kronenzeitung" hatte in einem schier uner-träglichen "Prozessbericht" auch die Rechtsvorschriften bezüglich Unschulds-vermutung verletzt und war von dem dadurch in seinen Rechten verletzten Aufdecker-Autor geklagt worden.
Zum inkriminierten "Prozessbericht" der Kronenzeitung, bei dem weder der Wahrheit noch der Unschuldsvermutung Bedeutung beigemessen wurde, darf ausgeführt werden:
Der Gerichtssaalreporter der Kronenzeitung hatte der beim LG Krems durchge-führten Verhandlung lediglich 20 Minuten beigewohnt und in seinen "Bericht" mit einer Frechheit sondergleichen den Lesern mitzuteilen gewußt, dass die Verhandlung vertagt worden war !!!!!!!
Tatsächlich war diese Verhandlung nicht vertagt worden, sondern endete nach einer 9 stündigen Verhandlungsdauer mit einem Urteilsspruch ....
Bei der Vorführung zur Verhandlung beim Handesgericht in 1030 Wien am 10.Oktober 2019 des derzeit in der JV Mittersteig inhaftierten - sprich "Unterge-brachten" - Mag. Baumgartner erlebte man (wie fast immer bei Baumgartner-Prozessen) Verstörendes, Empörendes:
Zwar war die Zahl der "Sicherheitskräfte", die den schmächtigen fast 70jährigen Baumgartner zu Gericht "begleiteten" zum Unterschied von Verfahren wie jenes vor dem LG Krems, wo es über 100 !!! waren, gering - lediglich fünf "Bewacher", aber:
Die Adjustierung dieser fünf schwerbewaffneten, in schwarzen Kampfanzügen mit Gesichtsmasken vermummten "Bewacher" hätte bei gutgläubigen Staats-bürgern Irritationen hervorrufen können, da man den fast 70jährigen Mag. Baumgartner ja nicht vor einem Tribunal der IS-Terroristen oder einem Feme-gericht von Linksextremisten wähnte, sondern vor dem Wiener Handelsgericht ...
IS-Kämpfer und gewaltbereite Linksextremisten (v.l.n.r.)
Fast 70jähriger Bürgerrechtler Baumgartner mit fünf schwer bewaffneten vermummten Bewachern vor einer Verhandlung beim Handelsgericht Wien
Preisfrage: Was hat die lederbewehrte Hand eines der vermummten Bewacher im Gesicht des gefesselten, völlig wehrlosen Baumgartner zu tun ?
Eine weitere sich aufdrängende Frage: Wer hat aufgrund welcher Fakten und nachvollziehbaren Erwägungen angeordnet, dass der fast 70jährige Herwig Baumgartner von fünf bestens ausgebildeten, bewaffneten, mit Sturmwesten und Gesichtsmasken ausgestatteten Justizwachebeamten zur Verhandlung beim Handelsgericht Wien vorgeführt wird ?
Eine Maßnahme. die in den unzähligen seit einem Jahrzehnt wider Mag. Baumgartner geführten Verfahren noch nie als notwendig erachtet worden war und im gegenständlichen Fall allenfalls als Zweifel bezüglich der Kontrolle bei der Sicherheitsschleuse beim HG Wien angesehen werden könnte:
Die durchwegs im Pensionsalter stehenden 5 (in Worten fünf ) Männer, die dem Baumgartner-Verfahren am 10. Oktober 2019 beigewohnt, wurden bei der Sicherheitsschleuse des Justizentrums penibel durchsucht und überprüft.
Dass man durch ein Riesenaufgebot von Sicherheitskräften bei Prozessen gegen Mag. Baumgartner den Eindruck erwecken wollte, in ihm einen besonders ge-fährlichen Übeltäter zu erblicken, ist evident.
Von diesen Insznierungen dürfte man nunmehr Abstand genommen und scheint die Gefährlichkeit des Übertäters Baumgartner durch eine Gruppe furchterregend adjustierten Justizwachebeamten hervorrufen wollen.
Nicht minder verstöend, dass vom Rechtsvertreter der beklagten Kronenzeitung, der RA-Kanzlei Korn, zum "Beweis" der Berechtigung den inkriminierten Prozess-Bericht zu veröffentlichen, ein Wikimannia-Artikel vorgelegt wurde, in dem auf einem weiter unten ad 2. näher dargestellter und mehrfach wegen ua Verleumdung verurteilten Straftäter Bezug genommen wird ...
An dieser Stelle darf an eine weitere unfassbare Tatsache hingewiesen werden:
Bereits zweimal wurde Besuchern von Baumgartner-Prozessen höchstgerichtlich bestätigt, dass ihr verfassungsgarantiertes Recht, einem öffentlichen Verfahren gegen Mag. Baumgartner ungehindert beiwohnen zu können, wissentlich und willentlich geschmälert wurde !!!
Weitere unfassbare Vorgänge in Zusammenhang mit Bürgerrechtler Herwig Baumgartner:
Mörder haben es gut
Der zu lebenslanger Freiheitsstrafe und Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher verurteilte Mörder eines 17 Monaten alten Buben - Mag. Baumgartner hatte dazu die Dokumentation "Mord an Elias Luca" verfasst - wurde bereits als geheilt aus der Maßnahme entlassen, in die Strafanstalt überstellt und könnte in wenigen Jahren wieder in Freiheit sein.
Ob eine solche Rechtswohltat jemals dem seit einem Jahrzehnt nicht nur seiner Meinung nach unschuldig inhaftierten Autor der Dokumentation "Mord an Elias Luca" gewährt wird, erscheint manchen Kennern der Justizszene fraglich zu sein.
Auch nützliche Verleumder haben es gut
Einem mehrfach abgeurteilten, derzeit eine längere Freiheitsstrafe verbüssen-den, in eine Anstalt für abnorme Rechtsbrecher eingewiesenen und nicht unbedingt als übermässig intelligent zu beurteilenden Straftäter wurde seitens der Justiz erlaubt, was dem überdurchschnittlich intelligenten Mag. Herwig Baumgartner verwehrt wird - ein Computer in der Haftzelle ...
Dieser manchmal sich ungemein dämlich verhaltende Straftäter - ua. unter-breitete er dem Milliardär Stronach Angebote, für die er außer beträchtlichen Honoraren, auch ein Fahrrad und einen Gutschein von der Fa. Meinl für eine Wurstsemmel begehrte - war hofierter Kronzeuge im Linzer Prozess gegen Mag. Baumgartner.
Er durfte zeugenschaftlich ausführen, dass er wisse, Mag. Baumgartner hätte für das Strafverfahren relevante Veröffentlichungen im Internet immer um 5 Uhr früh verfasst und online gestellt.
Keine Beachtung fand bei diesem aus mehreren Gründen etwas fragwürdigen Linzer Prozess die amts,- polizei- und gerichtsbekannte Tatsache:
Der für Mag. Baumgartner "belastend" aussagende Zeuge war zum Zeitpunkt als er seine Wahrnehmungen gemacht haben will hinsichtlich der Tätigkeiten in den frühen Morgenstunden des in Wien in Freiheit befind-lichen Mag. Baumgarter (wieder einmal) inhaftiert in der Strafanstalt Stein an der Donau ...
Das oben erwähnte Privileg eines Computers in seiner Zelle dürfte diesem "nützlichen Zeugen" beim Festhalten der Produkte seiner ausschweifenden Phantasie förderlich sein und ua erwarten lassen, dass er Präsident Putin, dem Milliardär Söros und/oder dem Papst Geschäftsprojekte unterbreiten wird für ansehnliche Honorare und anstatt eines Fahrrades drei Meinl-Gutscheine für Wurstsemmeln ...
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